Der am 24.11.2021 in Berlin von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vorgestellte Koalitionsvertrag für die Jahre 2021 bis 2025 greift zentrale Forderungen der Reha-Branche und der DEGEMED auf und stärkt die medizinische Rehabilitation.
Die Partner der neuen Bundesregierung verabreden im Koalitionsvertrag die bedarfsgerechte Ausgestaltung des Reha-Budgets der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Sie stellen damit in Aussicht, die Finanzierung von Reha-Leistungen des wichtigsten Zweigs der Sozialversicherung auf eine neue Grundlage zu stellen. Aus Sicht der DEGEMED ist das die zentrale Voraussetzung für wettbewerbsfähige Löhne und Beschäftigungsbedingungen in der gesamten Reha-Branche.
Die bedarfsgerechte Anhebung des Reha-Budgets der DRV war eine zentrale Forderung der DEGEMED in den vergangenen Monaten und Gegenstand zahlreicher Ge-spräche mit Politikerinnen und Politikern der neuen Regierungsparteien. „Wir freuen uns, dass die neuen Koalitionspartner diese Forderung aufgegriffen haben. Denn die Anhebung des Budgets ist die Voraussetzung dafür, dass das neue Vergütungssystem der DRV ab dem Jahr 2026 auch Tariflöhne von Reha-Einrichtungen refinanziert“, so Christof Lawall, Geschäftsführer der DEGEMED.
Die Koalitionäre wollen außerdem längeres gesünderes Arbeiten zum Schwerpunkt ihrer Alterssicherungspolitik machen und dazu den Grundsatz „Prävention vor Rehabilitation vor Rente“ stärken. Eine stärkere Ausrichtung der Rehabilitation auf den Arbeitsmarkt sowie Kooperationsvereinbarungen zwischen den unterschiedlichen Sozialversicherungsträgern sollen dabei helfen. Die neue Bundesregierung verspricht zusätzlich einfachere Zugänge zu Präventions- und Reha-Leistungen und das flächendeckende Ausrollen des Ü45-Gesundheitschecks, der bislang von der DRV nur modellhaft erprobt wird.
Einen weiteren Schwerpunkt setzt die neue Bundesregierung bei der Ausbildung von Pflegekräften. Reha-Einrichtungen sollen sich daran künftig beteiligen können.
Positiv für die Rehabilitation ist auch die Ankündigung, mehr für die Erforschung und Sicherstellung der bedarfsgerechten Versorgung von Langzeitfolgen von COVID-19 zu tun und dafür ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren zu schaffen.
„Der Koalitionsvertrag ist ein gutes Signal für die gesamte Reha-Branche“, so der Geschäftsführer der DEGEMED, Christof Lawall. „Er bietet aus Sicht der DEGEMED eine gute Grundlage für die Erhaltung der hochentwickelten Rehabilitationsmedizin in Deutschland. Davon profitieren alle: Zuerst die Patientinnen und Patienten, die sich weiter darauf verlassen können, Zugang zu einer hochwertigen Versorgungsstruktur zu haben und Rehabilitationsangebote in der besten Qualität zu bekommen. Dann die Reha-Einrichtungen als Leistungsanbieter und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Branche bleibt wettbewerbsfähig und wird den knapper werdenden Fachkräften attraktive Bedingungen bieten können. Und schließlich die Kostenträger: Prävention und die Fokussierung auf den Arbeitsmarkt vervollständigen die Leistungsangebote und verbessern ihren Erfolg.“
