Die DEGEMED unterstützt die im Koalitionsvertrag vom 24.11.2021 vereinbarten Ziele der Bundesregierung, längeres, gesünderes Arbeiten zu einem Schwerpunkt der Alterssicherungspolitik zu machen und den Grundsatz „Prävention vor Reha vor Rente“ zu stärken. Dazu gehört auch, die Zugänge zu Leistungen der Prävention und zur Rehabilitation und Teilhabe zu vereinfachen und das Reha-Budget der Deutschen Rentenversicherung (DRV) bedarfsgerecht auszugestalten.
Das EM-Bestandsrentenverbesserungsauszahlungsgesetz bietet die Chance, Prävention und Rehabilitation der DRV zu stärken, indem der Gesetzgeber grundlegende Verbesserungen im Sozialgesetzbuch – Sechstes Buch (SGB VI) verankert, die die Zugänge zu diesen Leistungen vereinfachen und deren bedarfsgerechte Finanzierung durch das Reha-Budget sicherstellen. Prävention und Rehabilitation werden entscheidend dazu beitragen, Erwerbspotenziale von Beschäftigten dauerhaft zu erhalten oder bei Erwerbsminderungsrentnern sogar wieder zu aktivieren. Sie helfen dadurch bei der Eindämmung des Fachkräftemangels und einen leisten einen wesentlichen Beitrag für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Deutschland.
Die DEGEMED macht in ihrer Stellungnahme folgende Hauptpunkte:
- Prävention ausbauen: Präventionsleistungen der DRV werden wenig genutzt. DEGEMED fordert, dass alle Beschäftigten ab 40 Jahren jährlich aktiv über Präventionsangebote informiert werden sollen.
- Rehabilitation für Erwerbsminderungsrentner: Erwerbsminderungsrentner sollen regelmäßig Angebote zur medizinischen Rehabilitation erhalten, um die Möglichkeit einer Rückkehr ins Arbeitsleben zu prüfen.
- Reha-Budget anpassen: Die Begrenzung des Reha-Budgets durch gesetzliche Regelungen soll aufgehoben werden, da der Bedarf an Rehabilitationsleistungen durch die alternde Bevölkerung und Nachholeffekte nach der Corona-Pandemie stark gestiegen ist.
- Demografiekomponente streichen: Die 2013 eingeführte Demografiekomponente zur Budgetanpassung sei veraltet und sollte gestrichen werden, um dem steigenden Reha-Bedarf gerecht zu werden.
Sie finden die vollständige Stellungnahme hier.
